Schutz des Designs einer Webseite als nicht eingetragenes Geschmacksmuster?

Das Landgericht Düsseldorf (12 O 381/10) hat am 26. Juni 2013 darauf hingewiesen, dass das Design einer Webseite als nicht eingetragenes Geschmacksmuster geschützt sein kann. Erforderlich hierfür ist jedoch, dass sich in der Webseite ein Muster findet, welches neu ist und eine gewisse Eigenart besitzt. Eine besondere gestalterische Leistung ist nicht erforderlich.

Das Geschmacksmustergesetz erfordert nicht -die nach dem Urhebergesetz grds. erforderliche Schöpfungshöhe. Aus diesem Grund wurden bisherige Klagen, die einen Schutz lediglich nach dem Urhebergesetz beanspruchten, abgewiesen.

Diese Rechtsinfo wurde verfasst von Krischan David Lang -Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht

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